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KUNZE

Kunze Rechtsanwälte sind eine auf dem Gebiet des Gewerb­lichen Rechts­schutzes speziali­sierte Kanzlei in München.

Unsere Tätigkeit für Sie basiert auf fundiertem wirtschaft­lichem und branchen­bezogenem Know-how und unserer langjährigen Erfahrung als Berater und Partner von Unternehmens­gründern, Konzernen, mittel­ständischen Unternehmen und Finanz­investoren sowie Family Offices und Kunstsam­mlern aus dem In- und Ausland.

Mit gemeinsam über 60 Jahren anwaltlicher Erfahrung sind wir auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes, des Urheberrechts und verwandter Bereiche der Lizenzierung, des internationalen Vertragsrechts sowie des Kunstrechts national und international etabliert und anerkannt. Wir verstehen uns als aktive und impulsgebende Partner unsere Mandanten – von der Einzelperson über das mittelständische Unternehmen bis hin zu Großunternehmen sowie Patent- und Rechtsanwaltskanzleien im In- und Ausland. Während die strategische Beratung und Konfliktvermeidung eine Säule unserer Aktivität ist, scheuen wir auch nicht die rechtliche Auseinandersetzung. Leitmotiv ist das engagierte Herangehen mit Kompetenz, Leidenschaft und Pragmatismus.

Referenzen

2021
Urteil des Allgemeinen Gerichts der EU in der Rechtssache T-663/19, in dem die Nichtigkeit der Unionsmarke 009 071 961 „Monopoly“ aufgrund von Bösgläubigkeit bestätigt wird. Die erfolgreiche Partei wurde vertreten durch Kunze Rechtsanwälte – Solicitor (England & Wales) PartG mbB.
2021
Vertretung des erfolgreichen Markenanmelders vor dem Markentribunal des UKIPO in einem Verfahren über einen von Kraft Foods Group Brands LLC erhobenen Widerspruch.
2021
Erfolgreiche Verteidigung gegen einen beim High Court in Lausanne (CH) eingereichten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Benutzung einer seit fast einem halben Jahrhundert in CH eingetragenen Marke.
2020
Fachzeitschrift „Wettbewerb in Recht und Praxis“ (WRP) veröffentlicht von Herrn Rechtsanwalt Tyra verfassten Beitrag „BVerfG-Vorgaben im UWG-Eilverfahren: Ausgewählte Aspekte für die RA-Praxis“ (WRP 2020, 1525 ff., hier unten abrufbar bei „Publikationen“ von Frank Tyra).
2019
Entscheidung der 2. Beschwerdekammer des EUIPO über die Erklärung der Nichtigkeit der Unionsmarkeneintragung "Monopoly" im Rahmen einer Grundsatzentscheidung (noch nicht rechtskräftig – aktuell Klage der Hasbro vor dem EuG anhängig).
2018
Wahrnehmung an der erst 3. Mündlichen Verhandlung vor dem EUIPO im Zusammenhang mit dem Antrag der Nichtigkeit der unrechtmäßigen Wiederholungsanmeldung „Monoply“ durch HASBRO.
2018
Aufhebung einstweiliger Verfügung des Landgerichts Bremen zugunsten eines internationalen Modevertriebsplatform gegenüber der Ivo Kermatin Ltd. und verbundener Unternehmen des Herrn Erich Auer.
2016
Bestätigung einer einstweiligen Verfügung wegen unberechtigter Abnehmerverwarnung gegen ein Unternehmen des Herrn Erich Auer.
2015
Zurückweisung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung durch das LG Düsseldorf wegen des Vorwurfs der Designrechtsverletzung im Zusammenhang mit Isolierhüllen.
2014
Bundesgerichtshof entscheidet Grundsatzfragen zum Schutz von Unternehmenskennzeichen und verfahrensrechtlichen Aspekten der Erstbegehungsgefahr bei Markenanmeldungen.
2013
Allgemeines Gericht der Europäischen Union erklärt Löschung der EU Marke „Castel“ für Weine wegen beschreibender geographischer Herkunftsangabe „castell“ ( EUG T-320/10 bestätigt durch Beschluss des EUGH vom 30. April 2015 , C-622/13 P).
2011
Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofes zum Urheberschutz von Lernspielen (BGH I ZR 140/09) unter der Marke LÜK® zugunsten des Westermann Verlags.
2009
Internationaler Schiedgsgerichtshof (ICC) fällt Entscheidung in einer Lizenzauseinandersetzung zwischen österreichischem Sportartikelhersteller und dem von uns vetretenen US Vertriebspartner.
2009
Abwehr einer Klage auf patentrechtliche Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit Skibindungen vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth.

Kompetenzen

Unsere Kompetenz spiegelt sich nicht nur in zahlreichen Verfahren vor deutschen Gerichten wider, sondern auch in der Wahrnehmung der Interessen in bereits über 80 Verfahren vor dem Allgemeinen Gericht der Europäischen Union sowie dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg; damit gehören wir zu den wenigen Anwälten, die regelmäßig auch in markenrechtlichen Verfahren mit hoher Tragweite mandatiert werden.

Unser Denken und Handeln ist europäisch und gründet sich auf der fundierten Kenntnis der europäischen und ausländischen Rechtsordnungen und ihrer Rechtsprechung. Sowohl vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), dem Irischen Patentamt, dem Benelux Markenamt sowie dem UK Patent- und Markenamt (UKIPO) als auch vor sämtlichen Land- und Oberlandesgerichten und dem Bundespatentgericht vertreten wir unsere Mandanten regelmäßig unmittelbar, d.h. ohne Einschaltung lokaler Kollegen.

Aufgrund der Doppelqualifikation von Herrn Rechtsanwalt Kunze hat dieser in den letzten Jahren eine umfangreiche Expertise im Vereinigten Königreich aufgebaut, auf die wir nun auch im Rahmen und Nachgang zum BREXIT aufbauen können. Herr Rechtsanwalt Kunze ist daher sowohl für britische Unternehmen und Kanzleien als auch deutsche und internationale Unternehmen ein zuverlässiger Ansprechpartner sowohl in Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes als auch des Urheber- und Kunstrechts, auch im Vereinigten Königreich. Er vertritt regelmäßig Mandanten unmittelbar vor dem UKIPO sowohl in Anmeldeverfahren als auch in Nichtigkeits- und Löschungsverfahren.

Das Fachgebiet Recht sehen wir als Mittel und Werkzeug zum Schutz und zur Entwicklung von wirtschaftlichen Werten für unsere Klienten. Es geht uns also nicht ums „Recht haben“, sondern darum, wie wir Ihr geistiges Eigentum als Vermögenswert formulieren und schützen können – bei Bedarf beißen wir auch! In diesem Zusammenhang bieten wir unsere Erfahrungen auch in Form von Legal Due Diligences im Rahmen von M&A-Projekten und als Second Opinion bzw. Gutachten im Vorfeld von oder während laufender gerichtlicher Auseinandersetzungen an.

Im Zusammenhang mit der registerrechtlichen Absicherung und der Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte im Ausland können wir auf unser über die Jahrzehnte aufgebaute Netzwerk aus hochqualifizierten Kollegen zurückgreifen. Wir sind hier nicht in ein festes Netzwerk eingebunden, so dass wir auch hier unabhängig agieren können.

Sprechen Sie uns gerne an!

Branchen

  • Behörden und Stiftungen
  • E-Commerce
  • Fashion
  • Finanzdienstleistungen
  • Forschung & Entwicklung
  • Freie Berufe (Ärzte, Anwälte, Patentanwälte, Steuerberater)
  • Konsumgüter
  • Lebensmittel- und Lebensmittelzulieferindustrie
  • Medien, Unterhaltung & Sport
  • Medizinprodukte
  • Pharma & Life Science
  • Private Wealth & Art Advisory
  • Spiele und Spielwaren
  • Werbe- & Marketingagenturen

Spezialisierungen

  • Abmahnungen
  • Arbeitnehmererfindungsrecht und Recht der Arbeitsverhältnisse bei Schutzrechten
  • Äußerungsrecht, Boykottaufrufe, unwahre Tatsachenbehauptungen
  • Berufliches Standes- und Wettbewerbsrecht (Ärzte, Anwälte, Steuerberater)
  • Datenschutzrecht, DSGVO
  • Designrecht, nationale, europäische und internationale Designanmeldungen
  • Domainrecht
  • Geheimnisschutzrecht, Vertraulichkeitsvereinbarungen (NDA)
  • Gerichtliche Auseinandersetzungen in deutscher und englischer Sprache
  • Heilmittelwerberecht, Irreführung, Unlauterer Wettbewerb
  • Kunstrecht, Beratung, Verträge,
  • Lebensmittelrecht, Health Claims,
  • Lizenzrecht, Franchise
  • Markenrecht
  • Schiedsgerichtliche Verfahren
  • Urheberrecht,Verlagsrecht
  • Wettbewerbsrecht, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
  • Werberecht
  • Zweitgutachten
  • Recht des Vereinigten Königreichs

Team

Roland Kunze, LL.M. (University of Kent)

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtschutz
Solicitor (England & Wales)

Vita
  • Gründungspartner WürtenbergerKunze (2012-2020)
  • Rechtsanwalt bei Wuesthoff & Wuesthoff; Partner ab 2005 (2000 – 2012)
  • Ausbildungsstationen: Landgericht Nürnberg-Fürth; Abteilung Internationale Rechtsangelegenheiten beim Europäischen Patentamt, München; Kanzlei AshurstMorrisCrisp, London;
  • University of Kent/England Universität, LL.M. in International Commercial Law – Arbeit über Kennzeichenrechtsverletzungen nach englischem und europäischem Recht
  • Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten von Regensburg und Aberdeen, Schottland
Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen

  • Member of the Law Society of England and Wales
  • Overseas Member des Chartered Institute of Trademark Attorneys (CITMA), London
  • Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR) [German Association for Industrial Property Protection and Copyrights]
  • Vorstandsmitglied Bezirksgruppe Bayern der GRUR
  • International Trade mark Association (INTA)
  • Association Internationale pour la Protection De La Propriété Intellectuelle (AIPPI)
  • German-English Lawyers‘ Association
  • Deutscher Anwaltsverein e.V.: Arbeitsgemeinschaft Gewerblicher Rechtsschutz und Arbeitsgemeinschaft Internationaler Rechtsverkehr
  • Fortlaufende Dozententätigkeit im Gewerblichen Rechtsschutz und Medienrecht an der Münchner Marketing Akademie seit 2017
Publikationen
  1. Publikationen/Vorträge “The Protection of Titles of Works (German perspective)”; EUIPO Case law conference, Alicante Mai 2018
  2. A comprehensive international guide to Trademark Cancellations practice and Procedure – Germany; International Trademark Association Publication, 5. Auflage 2019; 4. Auflage 2015, 3. Auflage 2012 ; 2. Auflage 2010; 1. Auflage 2008)
  3. A suitable introduction for IP novices? Journal of Intellectual Property Law & Practice [2015], 314-315
  4. “Trade Mark Registrations in Bad Faith” von A. Tsoutsanis, Buchbesprechung, The Trademark Reporter – The Law Journal of the International Trademark Association – September-October 2011
  5. Generic Internet Domains in the Light of German Trademark Law and Unfair Competition Law – Unfair Competition (through) Case Law? in European Intellectual Property Review (EIPR), 2004, 424-428
  6. Generic Internet Domains and German Law in German Tax and Business Law Newsletter, Issue 38, Nov. 2002
  7. “Registered Design Rights – Determination of Damages for Design Right Infringement “ European Intellectual Property Review (EIPR), 2001, N120-121

Frank Tyra

Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtschutz

Mehr zu Frank Tyra

Gerne berate und vertrete ich Sie in allen Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes. Seit April 2020 bin ich Teil des Gründungsteams von KUNZE Rechtsanwälte, nachdem ich mit Herrn Rechtsanwalt Kunze zuvor bereits zweieinhalb Jahre in seiner früheren Kanzlei zusammengearbeitet habe. Davor hatte ich nach gut einem Jahrzehnt am Kölner Hauptsitz einer auf den gewerblichen Rechtschutz spezialisierten Kanzlei zwischen Herbst 2011 und 2017 deren Zweigstelle in München, dem Hauptsitz des Deutschen Patent- und Markenamts und dem Sitz des Bundespatentgerichts, aufgebaut.

Neben der Prüfung und Absicherung von Schutzrechten, insbesondere Marken und Designs, liegt mein Tätigkeitsschwerpunkt in der zivilrechtlichen Durchsetzung von Schutzrechten und von lauterkeitsrechtlichen Ansprüchen, umgekehrt aber auch in der Abwehr von (unberechtigten) Abmahnungen und Klagen. Zu meinen Interessensschwerpunkten gehören das Lebensmittel- und das Heilmittelwerberecht als Nebengebiete zum Recht gegen den unlauteren Wettbewerb. Mit dem Urheberrecht bin ich zudem seit meiner studentischen Tätigkeit als DJ vertraut.

Meine praktische Erfahrung als Rechtsberater und -vertreter bringe ich auch ein, um Unternehmer/innen mit Vorträgen für Fragen aus meinen Rechtsgebieten zu sensibilisieren. Gerne stehe ich auch Ihnen hierfür zur Verfügung, sei es in-house oder ggf. am Stammtisch Ihres Unternehmernetzwerks.

Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen
  • Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V.
  • SVN München e.V. (Sparte: Tae-Kwon-Do, 2. Dan mit BLSV-Lizenz Trainer C)
Publikationen
  • BVerfG-Vorgaben im UWG-Eilverfahren: Ausgewählte Aspekte für die RA-Praxis (WRP 2020, 1525 ff., im Volltext hier abrufbar)
  • Guter Name oder Schall und Rauch? Rechtsschutz durch Marken und geschäftliche Bezeichnungen, (Gratis-)E-Book im Selbstverlag, München 2016
  • Das „L’Oréal“-Urteil des EuGH – „Sternstunde“ oder „Sternschnuppe“ des Markenrechts? (mit Dr. Ine-Marie Schulte-Franzheim, FS Fezer, München 2016, S. 509 ff.)
  • Werbung mit Auszeichnungen nach „Kamerakauf im Internet“ (mit Dr. Ine-Marie Schulte-Franzheim, FS Bornkamm, München 2014, S. 489 ff.)
  • Einstweiliger gewerblicher Rechtsschutz durch Kölner Gerichte (mit Dr. Bernd Bürglen, IPRB 2011, S. 213 ff.)
  • Ergänzungsgefahr im Einzelhandel mit Waren (MarkenR 2011, 300 ff.)
  • Ausgewählte Probleme aus der Abmahnpraxis bei Privatnutzungen in Musiktauschsystemen (ZUM 2009, 934 ff.)
  • Benutzungsmarke ohne Benutzungshandlung des Inhabers? (mit Dr. Ine-Marie Schulte-Franzheim, Berufung als Beruf, FS Samwer, München 2008, S. 183 ff.)
  • Notwendigkeit der Mitwirkung eines Patentanwalts als Voraussetzung der Gebührenerstattung in Kennzeichen- und Geschmacksmusterstreitsachen (WRP 2007, 1059 ff.)
  • Die Prägung von Wort-/Bildmarken im Gemeinschaftsmarkensystem (MarkenR 2005, 481 ff.)
  • Die Zuordnung von Namensmarken durch das HABM im Lichte der deutschen Rechtsprechung (GRUR 2004, 981 ff.)
  • Die Unternehmenskennzeichenschutzanzeige (WRP 2003, 45 ff.)
  • Alter Hut bleibt in Mode – Rechtliche Aspekte des Samplings im Bereich der sog. Dancemusic (ZUM 2001, 49 ff.)

Erich J. Beer

Rechtsanwalt

Mehr zu Erich Beer

Erich Beer ist nach seinen juristischen Examina und nach seiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Assistent an der Universität Regensburg seit 1999 als Rechtsanwalt zugelassen. Noch während seiner Dozententätigkeit, die er bis heute an unterschiedlichen Hochschulen betreibt, war er nach Station in wirtschafts- und steuerrechtlich geprägten Kanzlei jahrelang in einer der traditionsreichsten Kanzleien in Regensburg tätig. Auch nach seinem Wechsel in die Industrie war und ist er weiterhin als Rechtsanwalt beratend und gerichtlich tätig. Seine Schwerpunkte sind das Allgemeine Zivilrecht, so unter anderem das Vertragsrechts an den Schnittstellen zum Gewerblichen Rechtschutz. Seine langjährige Erfahrung in der Industrie sowie im Gesundheitswesen macht ihn zum gefragten und kompetenten Ansprechpartner.

Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinigungen
  • Anwaltsverein Regensburg e.V.
  • Deutscher Anwaltsverein e.V.

Hinter den Kulissen >

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